Sicherheit durch Videoüberwachung

Expertenwissen zum Thema Datenschutz und technische Möglichkeiten der Videoüberwachung

Das Bild zeigt eine Überwachungskamera

Rechtslage zur Videoüberwachung in Deutschland

Datenschutzkonformität für Videoüberwachung

Besonders die Änderungen hinsichtlich der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) führte zu einigen Auflagen, welche bei der Videoüberwachung beachtet werden müssen. Durch die vielen umgesetzten Projekte haben wir bereits mehrfach bei unseren Kunden die Videoüberwachungssysteme an die datenschutzrechtlichen Gegebenheiten angepasst und Konzepte entwickelt, welche einer datenschutzrechtlichen Überprüfung stand halten.

Wann ist Videoüberwachung im privaten Bereich erlaubt?

Sofern die Bewohner im überwachten Bereich mit der Videoüberwachung einverstanden sind, ist die Videoüberwachung uneingeschränkt möglich. Folglich finden die Datenschutzgesetze in diesem Bereich keine Anwendung. Falls es sich um allgemein genutzte Räume von mehrere privaten Personen (Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses) handelt, müssen alle betroffenen Personen der Videoüberwachung zustimmen.

Videoüberwachung und Videoanalyse

Videoüberwachung im öffentlichen Bereich

Zunächst muss vor der Installation des Videoüberwachungssystem im öffentlichen Bereich (Parkanlagen, Plätze oder Straßen) die Erforderlichkeit geprüft werden. Dabei wird untersucht, ob nicht auch ein anderes Mittel als Alternative zur Videoüberwachung ausreicht, um den beabsichtigten Zweck zu erfüllen. Vorrangig besteht der Zweck aus Sicht

von öffentlichen Stellen in der Eindämmung von Kriminalität. Darüberhinaus muss geprüft werden, ob nur bestimmte Bereiche oder Zeitfenster von der Videoüberwachung beobachtet werden, anstatt vollumfänglich zu überwachen. Der öffentliche Bereich oder auch öffentliche Räumlichkeiten kennzeichnen sich dadurch, dass Personen im Sinne des Betreibers der Videoanlage, diese Räume ungehindert betreten können. Dazu zählen zum Beispiel Verkaufsräume des Einzelhandels, öffentliche Plätze, Konzerthallen oder Sportstätten.

Übergang privat und öffentlicher Bereich

Häufig beobachten Überwachungskameras von einem privaten Bereich einen Teil des öffentlichen Bereichs. Dies ist bis zu einem bestimmten Maß geduldet. Richtwert ist dabei eine Überschneidung des öffentlichen Bereichs bis maximal 1 Meter.

Das Bild zeigt die Unterscheidung zwischen öffentlichem und privaten Bereich für Videoüberwachung

Videoüberwachung im Beschäftigungsumfeld

Videoüberwachung am Arbeitsplatz ist unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Beispiel: Verdacht einer Straftat, Berücksichtigung des kollektiven Arbeitsrechtes oder mithilfe einer Betriebsvereinbarung. Eine permamente Leistungskontrolle des Personals mit Videoüberwachung ist nicht gestattet.

Welche Hinweispflichten müssen bei Videoüberwachung beachtet werden?

Es ist wichtig Personen, welche in das Sichtfeld der Videoüberwachung gelangen, vorab mit einem Hinweisschild über die Videoüberwachung zu informieren. Dieses Hinweisschild muss dabei so angebracht sein, dass die betroffenen Personen noch eine Möglichkeit haben die Videoüberwachung zu umgehen. Die nachfolgende Abbildung zeigt ein Beispiel für ein deartiges Hinweisschild.

Wie lange darf ich aufzeichnen?

Grundsätzlich bestehen keine expliziten Gesetzesangaben hinsichtlich der Speicherdauer für Videoüberwachungssysteme. Folglich greifen allgemeine datenschutzrechtliche Vorgaben. Demnach sollte die Aufzeichnung nur solange erfolgen, sodass ausreichend Zeit für eine Beweissicherung bleibt und keine Rechte oder Interessen der Betroffenen eingeschränkt werden.

Darf ich neben Bildmaterial auch Tonaufnahmen erzeugen?

Die rechtliche Basis für eine Videoüberwachung umfasst keine Tonaufnahmen. Somit dürfen auch keine Tonaufnahmen erzeugt werden. Die Audiofunktion einer Überwachungskamera muss deaktiviert sein und es darf keine Installation eines Mikrophones neben der Kamera erfolgen.