Hinweisschild f├╝r die Video├╝berwachung

Erfahren Sie alles rund um das Thema Hinweisschilder f├╝r Video├╝berwachung.

Wann muss ich auf die Video├╝berwachung hinweisen?

Sobald unbeteiligte bzw. unwissende Personen in einen ├╝berwachten Bereich eintreten k├Ânnen, muss der Betreiber der Videoanlage diese Personen auf die ├ťberwachung hinweisen.

Wie muss das Schild gem. DS-GVO aussehen?

Das Hinweisschild f├╝r die Video├╝berwachung muss alle datenschutzrechtlichen Vorgaben abdecken. Aus diesem Grund gestaltet sich das Hinweisschild in einem sachlichen Rahmen gem├Ą├č den Vorgaben aus Art. 12 und 13 der DS-GVO. Demnach m├╝ssen die Hinweise [ÔÇŽ] ÔÇ×unentgeltlich in pr├Ąziser, transparenter, verst├Ąndlicher und leicht zug├Ąnglicher Form in einer klaren und einfachen SpracheÔÇť bereitgestellt werden.

Anbei ein Beispiel f├╝r ein vorgelagertes Hinweisschild:

Hinweisschild Video├╝berwachung Datenschutz

Wie gro├č muss das Datenschutzschild sein?

Damit die Lesbarkeit gew├Ąhrleistet bleibt sollte das Hinweisschild mindestens im Format DIN A4 vorliegen.

Welche Inhalte m├╝ssen auf dem Datenschutzschild sein?

Gem├Ą├č Art. 13 der DS-GVO m├╝ssen die folgenden Angaben auf dem Hinweisschild vermerkt werden:

  • Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen und ggf. seines Vertreters
  • Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten (sofern vorhanden)
  • Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
  • Berechtigte Interessen, die verfolgt werden
  • Speicherdauer oder Kriterien f├╝r die Festlegung der Dauer
  • Weitere Informationen ├╝ber die datenschutzrechtlichen Gegebenheiten

Wo muss das Schild angebracht werden?

Sofern ein Datenschutz-Hinweisschild notwendig ist, muss dieses vor dem Sichtbereich der ├ťberwachungskamera angebracht werden, sodass betroffene Personen vor dem Eintreten in den Sichtbereich der Kamera informiert werden.

Wann kann ich auf ein Hinweisschild verzichten?

Die Installation eines Hinweisschildes entf├Ąllt sobald ein Bereich ├╝berwacht wird, welcher nur durch Personen betreten wird, die vorab der ├ťberwachungsma├čnahme zugestimmt haben. Es muss sichergestellt werden, dass keine unbeteiligten Personen Zugang zu diesem Bereich haben.

Hinweisschild als Einladung f├╝r potenzielle T├Ąter oder abschreckende Wirkung?

Es kann hinterfragt werden, inwieweit der Datenschutz eingehalten werden kann, wenn vor dem Eintritt in das Sichtfeld der Kamera die Daten der Verantwortlichen plakatiert werden. Zudem werden potenzielle T├Ąter bereits vorab auf die Video├╝berwachung aufmerksam gemacht und es wird ggf. die Schaffung von aussagekr├Ąftigem Beweismaterial verhindert. Im Vergleich dazu kann das Hinweisschild auch eine abschreckende Wirkung entfalten und potenzielle T├Ąter vertreiben. Je nach Betrachtungswinkel ergeben sich somit Vor- und Nachteile f├╝r die Installation eines Hinweisschildes. Daher ist es ohne die detaillierten Gegebenheiten der Video├╝berwachungsma├čnahme zu kenne nicht m├Âglich eine Bewertung f├╝r oder gegen das Hinweisschild abzugeben.

13. September 2021

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